Schlagwort: Gold FILTER AUFHEBEN
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RS0114216
Uhren mit einem Wert von jeweils zwischen S 150.000,– und S 240.000,– die aus Gold gefertigt und teilweise mit Edelsteinen verziert sind, sind als Schmuck im Sinne des Art 2.3.3 ABH 1989 anzusehen.
RS0054224
Feingold in Barren, die im Zeitpunkt der angefochtenen Entscheidung infolge Einschmelzung beim Hauptmünzamt nicht mehr vorhanden waren, weil das Gold durch die Einschmelzung im Hauptmünzamt mit anderem dort verwahrten Gold ununterscheidbar vermengt wurde (§§ 371, 415 ABGB), können nicht mehr …
RS0024100
Eine Vereinbarung der Zahlung nach dem inneren Wert, gemessen an dem Wertmesser Gold, ist unwirksam.
RS0022900
Eine Beweisführung bezüglich der Kausalität einer Unterlassung kommt in der Regel nur unter Bedachtnahme auf die Wahrscheinlichkeit des Tatsachenzusammenhanges in Betracht. Der Geschädigte ist dafür beweispflichtig, dass überwiegende Gründe dafür vorliegen, der Schaden sei durch das Verhalten des Beklagten herbeigeführt …
RS0054293
Goldene Uhren gehören nicht zu den in § 22 dDevG angeführten Waren.
RS0078188
Die Nachmachung gewerblicher Erzeugnisse, die keinen Formalschutz genießen, ist nur dann nach dem UWG zu beurteilen, wenn bei der Nachahmung Begleitumstände vorliegen, aus denen sich die Sittenwidrigkeit der Handlung ergibt.