Schlagwort: Juwelen FILTER AUFHEBEN
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RS0104066
a) Die Pogrome vom November 1938 erfüllen den Tatbestand des Landfriedensbruchs im Sinne von § 125 StGB und damit auch den des Aufruhrs im Sinne der AVB. b) Die durch die Pogrome erhöhte Gefahrenlage hat auch nach dem Erlaß des …
RS0114201
Für den gerichtlichen Erlag (Hinterlegung im engeren Sinne) sind gemäß § 284 Abs 1 Z 3 Geo unter anderem auch Fahrnisse, jedoch bloß Juwelen und andere „Kostbarkeiten“ geeignet. Dies sind Sachen, die trotz des kleinen Rauminhaltes und geringen Gewichts einen …
RS0083713
Ein Diebstahl kann sowohl von einer betriebsfremden, als auch von einer beim Transport beschäftigten Person (hier: Postzusteller) begangen werden.
RS0025414
Zur Frage der Bevollmächtigung eines Geschäftsführers einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts zum Eingehen von Wechselverbindlichkeiten.