Schlagwort: Bau FILTER AUFHEBEN
Durchsuchen Sie die Inhalte
Wenn Sie die gesamte Wissensdatenbank durchsuchen möchten, verwenden Sie bitte das Forumlar auf der Startseite.
RS0011252
Ein Überbau (Superädifikat) im Sinne des § 435 ABGB liegt vor, wenn auf fremden Grund ein Bauwerk in der Absicht aufgeführt wird, dass es nicht stets darauf bleiben soll. Das Fehlen der Belassungsabsicht muss äußerlich erkennbar sein. Die maßgebliche Absicht …
RS0017831
Wird eine übereinstimmende abweichende Parteienabsicht nicht festgestellt, so ist bei der Auslegung von Verträgen von deren Wortlaut auszugehen. Maßgebend ist aber nicht nur der Wortlaut, sondern wie die Erklärung inhaltlich verstanden und gehandhabt wurde. Die gleichen Grundsätze gelten auch die …
RS0021948
Der Besteller darf zwar bis zur Behebung der Mängel des Werkes den gesamten aushaftenden Betrag zurückbehalten. Lehnt er aber die Mängelbehebung ab oder vereitelt er diese, dann bewirkt dies die Fälligkeit des Werklohnes (abzüglich einer berechtigten Preisminderung) und damit auch …
RS0018483
Der Verbesserungsanspruch ist ein Rest des ursprünglichen Anspruches auf Erfüllung.
RS0018475
Die Gewährleistungsansprüche sind nichts anderes als in besonderer Gestalt erhalten gebliebene Erfüllungsansprüche. Demnach kann von einem Gewährleistungspflichtigen nicht mehr gefordert werden, als das, wozu er sich in Rahmen des Werkvertrages verpflichtet hat. Schon daran scheitert die Annahme einer Verpflichtung des …
RS0018513
Sichert der Bevollmächtigte des Verkäufers zu, daß die verkaufte Sache völlig einwandfrei sei und legt er ihr damit Eigenschaften bei, die sie nicht hat und die nach den Erklärungen der Vertragschließenden als ausdrücklich bedungen angesehen werden müssen, kann der Käufer …
RS0013665
Die Mehrheit muss, falls sie wichtige Veränderungen wie bspw einen Lifteinbau gegen den Willen der Minderheit durchführen und die Minderheit nicht aus der Gemeinschaft austreten will, die Zustimmung des Richters im Verfahren außer Streitsachen erwirken. Daraus ergibt sich, dass ein …
RS0015672
Der Minderheit steht es nicht zu, sich die Entscheidung vorzubehalten. Ein solcher Vorbehalt würde Ablehnung der beabsichtigten Maßnahme bedeuten. Wenn die Mehrheit der Minderheit keine Gelegenheit gibt durch Einsicht in die hiefür bestehenden Unterlagen und Akten oder durch Einholung von …
RS0130522
Eine von einer Kammer erlassene Honorarordnung ist bei der Vertragsauslegung nicht zu berücksichtigen, wenn sie von den Parteien weder vereinbart wurde noch eine entsprechende Verkehrsübung besteht, sodass die Honorarordnung nicht als taugliche Anspruchsgrundlage in Betracht kommt.
RS0013383
Was eine Beschlussfassung der Mehrheit betrifft, enthält das Gesetz keine besonderen Vorschriften darüber, in welcher Form ein solcher Gemeinschaftsbeschluss zustandezukommen hat. Es wird nicht besonders bestimmt, ob der Abstimmung eine formelle Beratung vorherzugehen hat. In der Rechtsprechung wird aber zumindest …
RS0042274
Ob ein Handelsbrauch, eine Usance oder bestimmte Verkehrsauffassungen besteht, ist eine Tatfrage. Was branchenüblich ist, kann nicht nur durch Sachverständigen, sondern auch durch Zeugen ermittelt werden. Im Übrigen wäre ein solcher Handelsbrauch dann nicht zu beachten, wenn sich jemand darauf …
RS0015665
Ein Mehrheitsbeschluss unter Miteigentümers über eine wichtige Veränderung darf erst dann erfolgen, wenn auch die Minderheit hiezu gehört worden ist. Grund dafür ist die Möglichkeit, dass Argumente der Minderheit zu einem Meinungsumschwung bei (Teilen) der Mehrheit führen können. Hatte die …