Schlagwort: Bau FILTER AUFHEBEN
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RS0021559
Ein angemessenes Entgelt kann der Unternehmer nur dann begehren, wenn über die Höhe seines Werklohnes keine Vereinbarung getroffen wurde. Haben aber die Parteien eine Entgeltsvereinbarung getroffen, bleibt diese auch dann gültig, wenn das vereinbarte Entgelt nicht angemessen im Sinne des …
RS0018318
Wurde die Fertigstellung eines Werkes bis zu einem bestimmten Termin (Beispiel: die Wiederaufstellung von Grabsteinen anläßlich einer Friedhofrenovierung bis Allerheiligen) zur ausdrücklichen Bedingung für die Auftragserteilung gemacht, liegt ein Fixgeschäft vor. Der Besteller kann schon zu einem Zeitpunkt, zu dem …
RS0021889
Dem Generalunternehmer stehen dem Subunternehmer gegenüber alle vertraglichen Rechte, somit auch das, nur unter den Voraussetzungen des § 1170 a Abs 2 ABGB einen höheren als den vereinbarten Werklohn zahlen zu müssen, grundsätzlich auch dann zu, wenn seine Ansprüche (einschließlich …
RS0034356
Bei Ersatzansprüchen für nutzlos gewordene Aufwendungen handelt es sich um Schadenersatzansprüche. Auch die Forderungen für Aufwendungen, die durch den Einsturz einer Mauer notwendig geworden sind, stellen Schadenersatzansprüche dar. Das gleiche gilt auch für die Mehrkosten, die infolge Preissteigerungen für den …
RS0018609
Geht der Sanierungsaufwand über eine Behebung der seinerzeitigen Mängel weit hinaus, muß sich der Geschädigte einen Abzug jenes Betrages gefallen lassen, den er an Mehrkosten ersparte
RS0018266 [T2]
Im Falle des Leistungsverzuges des Sachschuldners (zB des Bauunternehmens) hat der Gläubiger die Wahl, entweder Erfüllung und (bei Verschulden) den Ersatz des Verspätungsschadens zu begehren oder vom Vertrag zurückzutreten und den Ersatz des Nichterfüllungsschadens zu begehren, der insbesondere in den …
RS0118389
§ 4 Abs 3 BTVG gilt auch für eine Klausel, wonach der Käufer allfällige aus einer problematischen Bodenbeschaffenheit resultierende Mehrkosten zusätzlich zu den fixen Grund- und Baukosten zu bezahlen hat, also das Bodenrisiko trägt. Ohne Angabe einer Obergrenze kann von …
RS0124249
Nach Punkt 5.34.2. der Ö-Norm B 2110 hat der Auftragnehmer dann einen Anspruch auf Verlängerung der Leistungsfrist, wenn die Behinderungen im Bereich des Auftraggebers liegen. Es steht ihm nicht frei, anstelle der Inanspruchnahme einer verlängerten Leistungsfrist ohne entsprechende Vereinbarung mit …
RS0122419
Die Punkte 5.29.2 und 5.30.2 der ÖNORM B2110 dienen im Wesentlichen dazu, möglichst rasch Klarheit über die Abrechnung zu schaffen. Die vorbehaltlose Annahme einer Zahlung soll Nachforderungen unzulässig machen. Voraussetzung ist somit ein wie auch immer gearteter Zahlungsakt seitens des …
RS0016258
Hätte der Besteller, wäre der Unternehmer seiner Warnpflicht nachgekommen, einen außerhalb des Werkes vorzunehmenden Zusatzauftrag erteilt, so kann er, würde das Werk bei Ausführung des Zusatzauftrages einwandfrei funktionieren, nicht im Wege der Gewährleistung, sondern nur mittels irrtumsrechtlicher Vertragsanpassung die Ausführung …
RS0115106
„Sowieso-Kosten“ sind Kosten, die zwar im Zuge der Mängelbehebung anfallen, aber die Herstellung eines mangelfreien Werks von vornherein – insbesondere auch ohne Warnpflichtverletzung – erfordern.
RS0117792
Das Problem des etwaigen Ersatzes der Sowieso-Kosten stellt sich dort, wo ein Werk einen bestimmten Erfolg aufweisen soll, dieser Erfolg aber nicht erreicht wird, weil mit dem laut Vertrag qualitativ und/oder quantitativ einzusetzenden Mitteln dieser Erfolg nicht erreichbar ist.